Datenschutzerklärung

Herzlich Willkommen auf unserer Internetpräsenz zur Kanzlei RUHR-IP Patentanwälte (nachfolgend „RUHR-IP“). Nachfolgend möchten wir Ihnen Hinweise über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Internetpräsenz informieren. Sollten Sie hierzu Fragen haben, zögern Sie nicht uns jederzeit zu kontaktieren. Unsere Kontaktinformation finden Sie in unserem Impressum.

1. Verantwortliche Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung im Zusammenhang mit der Benutzung unseres Internetangebotes ist RUHR- IP Patentanwälte, Wolfsbachweg 29, 45133 Essen Tel: +49 (201) 170035-90, Fax: +49 (201) 170035-98.

2. Allgemeines

Die Benutzung unserer Internetseite erfordert keine vorherige Registrierung und/oder sonst eine Angabe personenbezogener Daten. Bei Ihrem Besuch auf unserer Internetseite erfassen und verarbeiten wir die Informationen, die Sie uns technisch automatisiert übermitteln (siehe Ziffer 3) und/oder personenbezogene Daten, die Sie freiwillig an uns übermitteln, insbesondere über unser Kontaktformular (siehe Ziffer 5).

3. Automatisiert erfasste Daten bei Seitenbesuchen

Wenn Sie unsere Internetseite besuchen oder unsere Dienste nutzen, übermittelt das von Ihnen verwendete Gerät sowie Ihr Internet-Browser, mit denen Sie unseren Internetauftritt aufrufen, automatisch Log-Daten an unseren Server. Diese Log-Daten umfassen insbesondere den Namen der aufgerufenen Datei (Internetseite), die übertragene Datenmenge, den Typ und die Version des verwendeten Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem (Typ und Version), das Datum und die Uhrzeit des Aufrufs der Seite, die Referrer-URL (Internetseite, von der aus Sie mittels eines Links auf unsere Webseite gelangt sind) sowie die IP-Adresse des anfragenden Rechners. Die IP-Adresse wird, nachdem sie für den Aufruf des Internetangebotes nicht mehr technisch erforderlich ist, für die statische Auswertung ausschließlich verkürzt (anonymisiert) gespeichert.

Die vorstehend automatisiert übermittelten Daten werden zum Zwecke der ordnungsgemäßen und optimalen Darstellung der angebotenen Informationen sowie zum Zwecke statistischer Auswertungen erfasst und verarbeitet. Die genannten Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet: Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website, Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website, Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
zu weiteren administrativen Zwecken. Es ist uns nicht möglich, die dem Server automatisch übermittelten Daten bestimmten natürlichen Personen zuzuordnen, d. h., dass grundsätzlich nicht die Möglichkeit besteht, Sie unmittelbar anhand der automatisiert übermittelten Daten zu identifizieren. Wir weisen allerdings darauf hin, dass es unter Mitwirkung Ihres Internet-Access-Providers theoretisch über einen gewissen Zeitraum möglich ist, den Inhaber des Internet-Anschlusses, über den Sie unsere Seite aufrufen, anhand der übermittelten IP-Adresse zu ermitteln. Über die Dauer der Speicherung benutzter und zugeordneter IP-Adressen bei dem Internet-Access-Provider informiert Sie Ihr Internet-Access-Provider.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist unser berechtigtes Interesse, das aus vorgenannten Zwecken zur Datenverarbeitung folgt. Wir verwenden die erhobenen Daten nicht um Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Die genannten Daten werden längstens bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht bzw. gesetzlichen Verjährungsfristen gespeichert.

4. Verarbeitung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck und deren Verwendung

Zweck der Datenerhebung ist eine erforderliche Ermöglichung einer angemessenen Bearbeitung Ihrer, die Datenerhebung auslösenden Anfrage und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Mandatsverhältnis. Die Daten umfassen die Namen, Kontakt- und Kommunikationsinformationen sowie mandats- bzw. vorgangsbezogene Sachverhaltsinformationen. Zweck der Datenerhebung ist es, Sie als Mandanten identifizieren zu können, um mit Ihnen korrespondieren zu können, Sie angemessen beraten und betreuen zu können, Rechnungsstellung, Klärung und Abwicklung ggf. von Haftungsansprüchen sowie Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
Die für die Beauftragung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht bzw. gesetzlichen Verjährungsfristen gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüberhinausgehende Speicherung eingewilligt haben.
Weitergabe von Daten
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben, die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, für die Weitergabe eine gesetzliche Verpflichtung besteht, oder wenn dies gesetzlich zulässig und für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung, Widerspruch
Sie haben das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden sowie den Zweck der Speicherung zu verlangen. Darüber hinaus haben Sie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung personenbezogener Daten unter den gesetzlichen Voraussetzungen. Kontaktinformationen finden sie in unserem Impressum. Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen verarbeitet werden, haben Sie das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Sofern sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet, haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, finden Sie unsere Kontaktinformationen in unserem Impressum.

5. Cookies

Für die Ausführbarkeit bestimmter Funktionen auf unserer Internetpräsenz, verwenden wir eventuell so genannte Cookies, also kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer für die Dauer einer Browser-Sitzung gespeichert werden. Nach dem Ende der Browser-Sitzung werden die von uns verwendeten Cookies wieder gelöscht (sog. Session Cookies). Die Installation von Cookies auf Ihrem Computer können Sie verhindern, indem Sie die Browsereinstellungen verändern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass dadurch die Funktionen unserer Internetseite eventuell nur eingeschränkt genutzt werden können. Soweit auf unserer Internetpräsenz Cookies Verwendung finden, werden Sie hierüber durch ein Informationsbanner gesondert informiert.

6. Kontaktformular

Sie haben die Möglichkeit, über das auf unserer Internetseiten abrufbare Kontaktformular mit uns in Verbindung zu treten. Selbstverständlich sind die Benutzung dieses Kontaktformulars sowie die dortige Angabe Ihrer personenbezogenen Daten freiwillig. Die von Ihnen in diesem Zusammenhang übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage verwendet. Eine darüberhinausgehende Verwendung erfordert eine gesonderte Zustimmung Ihrerseits.

7. Benutzung unserer Internetpräsenz – Weitergabe an Dritte

Unter Berücksichtigung der strengen Voraussetzungen des Bundesdatenschutzgesetzes erfolgt eine Weitergabe bei Benutzung unserer Internetpräsenz übermittelter personenbezogener Daten an Dritte nur dann, wenn Sie in die Weitergabe der Daten zuvor eingewilligt haben, wir aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu berechtigt und/oder aufgrund von Gesetz, Verordnung, behördlicher oder gerichtlicher Anordnung zur Weitergabe verpflichtet sind. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zum Zwecke der Werbung erfolgt generell nicht.

8. Links zu Internetseiten Dritter

Im Zusammenhang mit Links zu Internetseiten Dritter auf unserer Internetseite weisen wir darauf hin, dass wir auf die dortige Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen keinen Einfluss haben. Nach den allgemeinen Gesetzen sind wir als Anbieter für eigene Inhalte verantwortlich. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden, übernehmen wir keinerlei Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen.

9. Social-Media

LinkedIn Share-Button
Auf dieser Website wird der LinkedIn Share-Button eingesetzt. Anbieter ist die LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA. Wenn Sie den LinkedIn Share-Button anklicken, werden Sie – sofern Sie in Ihrem Benutzerkonto bei LinkedIn eingeloggt sind – in einem separaten Browserfenster auf Ihr Benutzerkonto weitergeleitet und können die auf unserer Website hinterlegte elektronische Veröffentlichung unter Hinzufügung eines Kommentars teilen. Über den Button wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem LinkedIn-Server hergestellt. LinkedIn erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Website besucht haben. Außerdem ist es LinkedIn dadurch möglich, Ihren Besuch auf unserer Website Ihnen und Ihrem Benutzerkonto zuzuordnen.
Twitter Share-Button
Auf dieser Website wird der Twitter Share-Button eingesetzt. Der Share Buttons wird von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA („Twitter“) angeboten und betrieben. Der Button ist mit einem Twitter-Logo in Form eines weißen stilisierten Vogels in einem blauen Kreis gekennzeichnet.
Wenn Sie den Twitter Share-Button anklicken, werden Sie – sofern Sie in Ihrem Benutzerkonto bei Twitter eingeloggt sind – in einem separaten Browserfenster auf Ihr Benutzerkonto weitergeleitet und können die auf unserer Webseite hinterlegte elektronische Veröffentlichung unter Hinzufügung eines Kommentars teilen. Über den Button wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter-Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Website besucht haben. Außerdem ist es Twitter dadurch möglich, Ihren Besuch auf unserer Website Ihnen und Ihrem Benutzerkonto zuzuordnen.
Google+ Share-Button
Auf dieser Website wird der Google+ Share-Button eingesetzt. Anbieter ist Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Der Button ist erkennbar mit dem Zeichen „G+“ auf weißem oder farbigem Hintergrund.
Wenn Sie den Google+ Share-Button anklicken, werden Sie – sofern Sie in Ihrem Benutzerkonto bei Google+ eingeloggt sind – in einem separaten Browserfenster auf Ihr Benutzerkonto weitergeleitet und können die auf unserer Webseite hinterlegte elektronische Veröffentlichung unter Hinzufügung eines Kommentars teilen. Über den Button wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Google+-Server hergestellt. Google+ erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Website besucht haben. Außerdem ist es Google+ dann möglich, Ihren Besuch auf unserer Website Ihnen und Ihrem Benutzerkonto zuzuordnen.
XING Share-Button
Auf dieser Website wird der XING Share-Button eingesetzt. Der Button ist mit einem weißen X in einem blauen Kreis gekennzeichnet.
Beim Aufruf dieser Internetseite wird über Ihren Browser kurzfristig eine Verbindung zu Servern der XING SE („XING“) aufgebaut, mit denen die „XING Share-Button“-Funktionen (insbes. die Berechnung/Anzeige des Zählerwerts) erbracht werden. XING speichert keine personenbezogenen Daten von Ihnen über den Aufruf dieser Internetseite. XING speichert insbesondere keine IP-Adressen. Es findet auch keine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens über die Verwendung von Cookies im Zusammenhang mit dem XING Share-Button statt. Die jeweils aktuellen Datenschutzinformationen zum XING Share-Button und ergänzende Informationen können Sie auf dieser Internetseite abrufen: https://www.xing.com/app/share?op=data_protection

Angaben nach TMG

Angaben gemäß § 5 des Telemediengesetzes

RUHR-IP Patentanwälte hat ihren Sitz in Essen und München
Anschrift:
RUHR-IP Patentanwälte
Wolfsbachweg 29
45133 Essen
Telefon: +49 (0) 201/17 00 35 90
Telefax: +49 (0) 201/17 00 35 98
E-Mail: office@RUHR-IP.com

Vertretungsberechtigt im Sinne des § 5 (1) Nr. 1 TMG ist Dr. Tanja Bendele und Dr. Carmen Tesch-Biedermann. Die Patentanwälte gehören der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, an und unterliegen den berufsrechtlichen Regelungen der Patentanwaltsordnung, der Berufsordnung der Patentanwälte sowie den Standesregeln der Internationalen Federation von Patentanwälten. Verleihungsstaat ist Deutschland.

Die Zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt gehören dem Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) an und unterliegen dem Code of Professional Conduct des epi.

Berufshaftpflichtversicherung: R+V Allgemeine Versicherung AG, John-F. Kennedy-Straße 1, 65189 Wiesbaden, keine Beschränkung des räumlichen Geltungsbereichs.